(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung der von RAINBOWAPEX (nachfolgend „RAINBOWAPEX“ oder „wir“) angebotenen digitalen Dienste, insbesondere Desktop‑Software, Online‑Plattformen, Software‑as‑a‑Service‑Leistungen, Webanwendungen sowie sonstige Leistungen (zusammen „Dienste“).
(2) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, soweit nicht ausdrücklich zwischen den Regelungen für Verbraucher und Unternehmer unterschieden wird.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als RAINBOWAPEX ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
Vertragspartner und Diensteanbieter ist:
RAINBOWAPEX
Inhaber: Robert Schreiber
Musterstraße 1
12345 Musterstadt
Deutschland
Telefon: [wird nach Vergabe der Rufnummer ergänzt]
E‑Mail: rainbow.contact.ai@gmail.com
Web: www.rainbowapex.com
(1) RAINBOWAPEX stellt dem Kunden den Zugang zu den Diensten über das Internet bzw. als lokal installierbare Software zur Verfügung. Art, Umfang und Funktionsweise der Dienste ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website von RAINBOWAPEX bzw. dem individuellen Angebot zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
(2) Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet RAINBOWAPEX die Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Funktionalitäten, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg beim Kunden.
(3) RAINBOWAPEX ist berechtigt, sich bei der Leistungserbringung geeigneter Subunternehmer zu bedienen, ohne dass hierdurch die Verantwortung gegenüber dem Kunden eingeschränkt wird.
(4) Teile der Dienste können auf Verfahren der Künstlichen Intelligenz („KI“) und automatisierten Modellen basieren. Die von der Software erzeugten Inhalte, Vorschläge, Analysen oder Entscheidungen werden automatisiert generiert und können Fehler, Unvollständigkeiten oder veraltete Informationen enthalten.
(5) Die von der Software erzeugten Ergebnisse stellen keine rechtliche, steuerliche, medizinische oder sonstige fachliche Beratung dar. Sie dienen ausschließlich als Unterstützung und dürfen nicht ohne eigenständige fachliche Prüfung als alleinige Entscheidungsgrundlage verwendet werden.
(6) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche durch die Dienste erzeugten Inhalte eigenständig auf Plausibilität und Richtigkeit zu überprüfen, bevor er diese für eigene Zwecke verwendet oder an Dritte weitergibt.
(7) Die Nutzung der Dienste in Sicherheitsbereichen, in denen Fehlentscheidungen zu erheblichen Personen‑, Sach‑ oder Umweltschäden führen können (z. B. Medizin‑Notfallversorgung, kritische Infrastrukturen, Luft‑ und Raumfahrt, Betrieb sicherheitsrelevanter Anlagen), ist ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Freigabe durch RAINBOWAPEX untersagt.
(1) Zur Nutzung bestimmter Dienste kann eine Registrierung und die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich sein. Die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und RAINBOWAPEX unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht einer unbefugten Nutzung besteht.
(1) Die Darstellung der Dienste auf der Website von RAINBOWAPEX stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.
(2) Ein verbindliches Vertragsangebot kann insbesondere abgegeben werden durch:
(3) Der Vertrag kommt zustande durch Bestätigung des Angebots in Textform (z. B. per E‑Mail) oder durch Freischaltung des Zugangs zu den Diensten bzw. Bereitstellung der Software durch RAINBOWAPEX.
(1) Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, wird der Vertrag als Dauerschuldverhältnis mit einer festen Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen („Erstvertragslaufzeit“).
(2) Für Unternehmer (§ 14 BGB) gilt: Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Erstvertragslaufzeit jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht von einer Partei mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird.
(3) Für Verbraucher (§ 13 BGB) gilt: Nach Ablauf der Erstvertragslaufzeit von 12 Monaten läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter. Der auf unbestimmte Zeit verlängerte Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(1) Die jeweils geltenden Preise ergeben sich aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preisverzeichnis bzw. dem individuellen Angebot.
(2) Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise in Euro einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, ist das vereinbarte Entgelt für die jeweilige Vertragslaufzeit von 12 Monaten im Voraus zu zahlen.
(4) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist RAINBOWAPEX berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen sowie den Zugang zu den Diensten nach vorheriger Ankündigung in Textform vorübergehend zu sperren.
(1) RAINBOWAPEX stellt die Dienste grundsätzlich an sieben Tagen in der Woche jeweils 24 Stunden zur Verfügung. Eine bestimmte Verfügbarkeit (z. B. in Prozent) wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich in einem gesonderten Service‑Level‑Agreement (SLA) vereinbart wurde.
(2) RAINBOWAPEX ist berechtigt, in einem angemessenen Umfang Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates und technische Anpassungen vorzunehmen.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen vollständig und zutreffend zur Verfügung zu stellen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern, zu verarbeiten oder zu verbreiten, keine Rechte Dritter zu verletzen und keine Schadsoftware einzubringen.
(1) RAINBOWAPEX räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Dienste im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
(2) Eine Nutzung über den vereinbarten Umfang hinaus sowie die Überlassung an Dritte ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(3) Sämtliche Rechte an den Diensten, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte und sonstige Schutzrechte, verbleiben bei RAINBOWAPEX bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.
(1) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen geheim zu halten und ausschließlich zur Durchführung des Vertrages zu verwenden.
(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von RAINBOWAPEX.
(1) RAINBOWAPEX haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
(2) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(1) Der Kunde hat erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich mitzuteilen. RAINBOWAPEX wird gemeldete Mängel im Rahmen der technischen Möglichkeiten beheben.
(2) Unerhebliche Einschränkungen der Nutzbarkeit begründen keinen Mangel. Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche in einem Jahr, sofern gesetzlich zulässig.
Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag im Wege des Fernabsatzes geschlossen wird, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
RAINBOWAPEX kann diese AGB aus sachlichem Grund mit Wirkung für die Zukunft ändern. Änderungen werden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf wird besonders hingewiesen. Wesentliche Änderungen zulasten von Verbrauchern bedürfen – soweit gesetzlich erforderlich – der ausdrücklichen Zustimmung.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich‑rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Moers.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.